Mobbing, Bullying & Bossing

Das deutsche Rechtssystem enthält keine ausdrücklichen Vorschriften, dass Unfairness, Psychoterror, Mobbing usw. strafbar sind oder die Betroffenen zivilrechtliche Schritte in die Wege leiten können.

Das heißt aber nicht, dass unfairen Attacken und Strukturen nicht rechtlich und gerichtlich beizukommen ist, auch wenn selbst im juristischen Bereich dazu nicht immer Klarheit herrscht.
Es gibt eine Reihe gesetzlicher Grundlagen und Urteilsbegründungen, die Arbeitgebern und Führungskräften faires Verhalten und das Einschreiten gegen unfaire Attacken und Strukturen abverlangen (s. MoBB-Haftung.pdf und MoBB-Urteile.pdf).

Folgende Grundlagen sind besonders wichtig:
• Grundgesetz
• Bürgerliches Gesetzbuch
• Kündigungsschutzgesetz
• 2. Gesetz zur Änderung schadensrechtlicher Vorschriften vom 1.8.2002
• Strafgesetzbuch
• Strafprozessordnung
• Betriebsverfassungsgesetz
• Arbeitsschutzgesetz
• Gesetz zum Schutz der Beschäftigten vor sexueller Belästigung am Arbeitsplatz

Bürgerliches Gesetzbuch (BGB)

Erstes Buch ; (Juristische Personen)
§ 31 Haftung des Vereines für Organe
§ 89 Haftung für Organe; Konkurs

Zweites Buch (Verpflichtung zur Leistung)
§ 242 Treu und Glauben
§ 249 Art und Umfang des Schadensersatzes
§ 273 Zurückbehaltungsrecht
§ 278 Verschulden des Erfüllungsgehilfen
§ 282 Beweislast bei Unmöglichkeit

Titel 8 (Dienstvertrag)
§ 611 Begriff
§ 611a Benachteiligungsverbot
§ 611b Arbeitsplatzausschreibung
§ 612 Vergütung
§ 612a Maßregelungsverbot
§ 613 Dienstleistung in Person
§ 613a Betriebsinhaberwechsel
§ 614 Fälligkeit der Vergütung
§ 615 Vergütung bei Annahmeverzug
§ 616 Dienstverhinderung
§ 617 Erkrankung des Dienstverpflichteten
§ 618 Pflicht zu Schutzmaßnahmen
§ 619 Unabdingbarkeit
§ 620 Ende des Dienstverhältnisses
§ 621 Kündigungsfristen für Dienstverhältnisse
§ 622 Kündigungsfrist bei Arbeitsverhältnissen
§ 624 Kündigungsfrist bei Verträgen über mehr als 5 Jahre
§ 625 Stillschweigende Verlängerung
§ 626 Fristlose Kündigung aus wichtigem Grund
§ 627 Fristlose Kündigung bei Vertrauensstellung
§ 628 Rechtsfolgen der außerordentlichen Kündigung
§ 629 Stellensuche

Titel 27 (Unerlaubte Handlungen)
§ 823 Schadensersatzpflicht
§ 826 Sittenwidrige vorsätzliche Schädigung
§ 831 Haftung für Verrichtungsgehilfen
§ 847 Schmerzensgeld
§ 1004 Beseitigungs- und Unterlassungsanspruch

Kündigungsschutzgesetz (KSchG)

Erster Abschnitt (Allgemeiner Kündigungsschutz)
§ 1 Sozial ungerechtfertigte Kündigungen

Betriebsverfassungsgesetz (BetrVG)

Vierter Teil Mitwirkung und Mitbestimmung der Arbeitnehmer;
Erster Abschnitt Allgemeines
§ 74 Grundsätze für die Zusammenarbeit
§ 75 Grundsätze für die Behandlung der Betriebsangehörigen
§ 76 Einigungsstelle
§ 76a Kosten der Einigungsstelle
§ 77 Durchführung gemeinsamer Beschlüsse, Betriebsvereinbarungen
§ 78 Schutzbestimmungen
§ 78a Schutz Auszubildender in besonderen Fällen
§ 79 Geheimhaltungspflicht
§ 80 Allgemeine AufgabenZweiter Abschnitt Mitwirkungs- und Beschwerderecht des Arbeitnehmers
§ 81 Unterrichtungs- und Erörterungspflicht des Arbeitgebers
§ 82 Anhörungs- und Erörterungsrecht des Arbeitnehmers
§ 83 Einsicht in die Personalakten
§ 84 Beschwerderecht
§ 85 Behandlung von Beschwerden durch den Betriebsrat
§ 86 Ergänzende Vereinbarungen

Dritter Abschnitt Soziale Angelegenheiten
§ 87 Mitbestimmungsrechte
§ 88 Freiwillige Betriebsvereinbarungen
§ 89 Arbeitsschutz

Vierter Abschnitt Gestaltung von Arbeitsplatz, Arbeitsablauf und Arbeitsumgebung
§ 90 Unterrichtungs- und Beratungsrechte
§ 91 Mitbestimmungsrecht

Fünfter Abschnitt Personelle Angelegenheiten;
Erster Unterabschnitt Allgemeine personelle Angelegenheiten
§ 92 Personalplanung
§ 93 Ausschreibung von Arbeitsplätzen
§ 94 Personalfragebogen, Beurteilungsgrundsätze
§ 95 Auswahlrichtlinien Zweiter Unterabschnitt Berufsbildung
§ 96 Förderung der Berufsbildung
§ 97 Einrichtungen und Maßnahmen der Berufsbildung
§ 98 Durchführung betrieblicher Bildungsmaßnahmen

Dritter Unterabschnitt Personelle Einzelmaßnahmen
§ 99 Mitbestimmung bei personellen Einzelmaßnahmen
§ 100 Vorläufige personelle Maßnahmen
§ 101 Zwangsgeld
§ 102 Mitbestimmungen bei Kündigung
§ 103 Außerordentliche Kündigung in besonderen Fällen
§ 104 Entfernung betriebsstörender Arbeitnehmer

Gesetz über die Durchführung von Maßnahmen des Arbeitsschutzes zur Verbesserung der Sicherheit und des Gesundheitsschutzes der Beschäftigten bei der Arbeit (Arbeitsschutzgesetz - ArbSchG)

Erster Abschnitt Allgemeine Vorschriften
§ 1 Zielsetzung und Anwendungsbereich
§ 2 Begriffsbestimmungen

Zweiter Abschnitt Pflichten des Arbeitgebers
§ 3 Grundpflichten des Arbeitgebers
§ 4 Allgemeine Grundsätze
§ 5 Beurteilungen
§ 6 Dokumentation
§ 7 Übertragung von Aufgaben
§ 8 Zusammenarbeit mehrerer Arbeitgeber
§ 9 Besondere Gefahren
§ 10 Erste Hilfe und sonstige Notfallmaßnahmen
§ 11 Arbeitsmedizinische Vorsorge
§ 12 Unterweisung
§ 13 Verantwortliche Personen
§ 14 Unterrichtung und Anhörung der Beschäftigten des öffentlichen Dienstes

Dritter Abschnitt Pflichten und Rechte der Beschäftigten
§ 15 Pflichten der Beschäftigten
§ 16 Besondere Unterstützungspflichten
§ 17 Rechte der BeschäftigteVierter Abschnitt Verordnungsermächtigungen
§ 18 Verordnungsermächtigungen
§ 19 Rechtsakte der Europäischen Gemeinschaft und zwischenstaatliche Vereinbarungen
§ 20 Regelungen für den öffentlichen Dienst Fünfter Abschnitt Schlußvorschriften
§ 21 Zuständige Behörden; Zusammenwirken mit den Trägern der gesetzlichen Unfallversicherung
§ 22 Befugnisse der zuständigen Behörden
§ 23 Betriebliche Daten; Zusammenarbeit mit anderen Behörden; Jahresbericht
§ 24 Ermächtigung zum Erlaß von allgemeinen Verwaltungsvorschriften
§ 25 Bußgeldvorschriften
§ 26 Strafvorschriften

Gesetz zum Schutz der Beschäftigten vor sexueller Belästigung am Arbeitsplatz (Beschäftigtenschutzgesetz)

§ 1 Ziel; Anwendungsbereich
§ 2 Schutz vor sexueller Belästigung
§ 3 Beschwerderecht der Beschäftigten
§ 4 Maßnahmen des Arbeitgebers oder Dienstvorgesetzten; Leistungsverweigerungsrecht
§ 5 Fortbildung für Beschäftigte im öffentlichen Dienst
§ 6 Sonderregelungen für Soldaten
§ 7 Bekanntgabe des Gesetzes

Strafgesetzbuch (StGB)

Erster Abschnitt Das Strafgesetz;
Zweiter Titel Sprachgebrauch
§ 11 Personen und Sachbegriffe
§ 12 Verbrechen und Vergehen

Dreizehnter Abschnitt Straftaten gegen die sexuelle Selbstbestimmung
§ 174 Sexueller Mißbrauch von Schutzbefohlenen
§ 177 Sexuelle Nötigung; Vergewaltigung
§ 180 Förderung sexueller Handlungen Minderjähriger
§ 182 Sexueller Mißbrauch von Jugendlichen
§ 183 Exhibitionistische Handlungen
§ 184 Verbreitung pornographischer Schriften
§ 184c BegriffsbestimmungenVierzehnter Abschnitt Beleidigung
§ 185 Beleidigung
§ 186 Üble Nachrede
§ 187 Verleumdung

Siebzehnter Abschnitt Körperverletzung
§ 223 Körperverletzung
§ 223b Mißhandlung von Schutzbefohlenen
§ 230 Fahrlässige Körperverletzung

Achtzehnter Abschnitt Straftaten gegen die persönliche Freiheit
§ 240 Nötigung
§ 241 Bedrohung


		Das deutsche Rechtssystem enthält keine ausdrücklichen Vorschriften, dass Unfairness, Psychoterror, Mobbing usw. strafbar sind oder die Betroffenen zivilrechtliche Schritte in die Wege leiten können. Das heißt aber nicht, dass unfairen Attacken und Strukturen nicht rechtlich und gerichtlich beizukommen ist, auch wenn selbst im juristischen Bereich dazu nicht immer Klarheit herrscht. Es gibt eine Reihe gesetzlicher Grundlagen und Urteilsbegründungen, die Arbeitgebern und Führungskräften faires Verhalten und das Einschreiten gegen unfaire Attacken und Strukturen abverlangen (s. MoBB-Haftung.pdf und MoBB-Urteile.pdf). Folgende Grundlagen sind besonders wichtig: • Grundgesetz • Bürgerliches Gesetzbuch • Kündigungsschutzgesetz • 2. Gesetz zur Änderung schadensrechtlicher Vorschriften vom 1.8.2002 • Strafgesetzbuch • Strafprozessordnung • Betriebsverfassungsgesetz • Arbeitsschutzgesetz • Gesetz zum Schutz der Beschäftigten vor sexueller Belästigung am Arbeitsplatz Bürgerliches Gesetzbuch (BGB) Erstes Buch ; (Juristische Personen) § 31 Haftung des Vereines für Organe § 89 Haftung für Organe; Konkurs Zweites Buch (Verpflichtung zur Leistung) § 242 Treu und Glauben § 249 Art und Umfang des Schadensersatzes § 273 Zurückbehaltungsrecht § 278 Verschulden des Erfüllungsgehilfen § 282 Beweislast bei Unmöglichkeit Titel 8 (Dienstvertrag) § 611 Begriff § 611a Benachteiligungsverbot § 611b Arbeitsplatzausschreibung § 612 Vergütung § 612a Maßregelungsverbot § 613 Dienstleistung in Person § 613a Betriebsinhaberwechsel § 614 Fälligkeit der Vergütung § 615 Vergütung bei Annahmeverzug § 616 Dienstverhinderung § 617 Erkrankung des Dienstverpflichteten § 618 Pflicht zu Schutzmaßnahmen § 619 Unabdingbarkeit § 620 Ende des Dienstverhältnisses § 621 Kündigungsfristen für Dienstverhältnisse § 622 Kündigungsfrist bei Arbeitsverhältnissen § 624 Kündigungsfrist bei Verträgen über mehr als 5 Jahre § 625 Stillschweigende Verlängerung § 626 Fristlose Kündigung aus wichtigem Grund § 627 Fristlose Kündigung bei Vertrauensstellung § 628 Rechtsfolgen der außerordentlichen Kündigung § 629 Stellensuche Titel 27 (Unerlaubte Handlungen) § 823 Schadensersatzpflicht § 826 Sittenwidrige vorsätzliche Schädigung § 831 Haftung für Verrichtungsgehilfen § 847 Schmerzensgeld § 1004 Beseitigungs- und Unterlassungsanspruch Kündigungsschutzgesetz (KSchG) Erster Abschnitt (Allgemeiner Kündigungsschutz) § 1 Sozial ungerechtfertigte Kündigungen Betriebsverfassungsgesetz (BetrVG) Vierter Teil Mitwirkung und Mitbestimmung der Arbeitnehmer; Erster Abschnitt Allgemeines § 74 Grundsätze für die Zusammenarbeit § 75 Grundsätze für die Behandlung der Betriebsangehörigen § 76 Einigungsstelle § 76a Kosten der Einigungsstelle § 77 Durchführung gemeinsamer Beschlüsse, Betriebsvereinbarungen § 78 Schutzbestimmungen § 78a Schutz Auszubildender in besonderen Fällen § 79 Geheimhaltungspflicht § 80 Allgemeine AufgabenZweiter Abschnitt Mitwirkungs- und Beschwerderecht des Arbeitnehmers § 81 Unterrichtungs- und Erörterungspflicht des Arbeitgebers § 82 Anhörungs- und Erörterungsrecht des Arbeitnehmers § 83 Einsicht in die Personalakten § 84 Beschwerderecht § 85 Behandlung von Beschwerden durch den Betriebsrat § 86 Ergänzende Vereinbarungen Dritter Abschnitt Soziale Angelegenheiten § 87 Mitbestimmungsrechte § 88 Freiwillige Betriebsvereinbarungen § 89 Arbeitsschutz Vierter Abschnitt Gestaltung von Arbeitsplatz, Arbeitsablauf und Arbeitsumgebung § 90 Unterrichtungs- und Beratungsrechte § 91 Mitbestimmungsrecht Fünfter Abschnitt Personelle Angelegenheiten; Erster Unterabschnitt Allgemeine personelle Angelegenheiten § 92 Personalplanung § 93 Ausschreibung von Arbeitsplätzen § 94 Personalfragebogen, Beurteilungsgrundsätze § 95 Auswahlrichtlinien Zweiter Unterabschnitt Berufsbildung § 96 Förderung der Berufsbildung § 97 Einrichtungen und Maßnahmen der Berufsbildung § 98 Durchführung betrieblicher Bildungsmaßnahmen Dritter Unterabschnitt Personelle Einzelmaßnahmen § 99 Mitbestimmung bei personellen Einzelmaßnahmen § 100 Vorläufige personelle Maßnahmen § 101 Zwangsgeld § 102 Mitbestimmungen bei Kündigung § 103 Außerordentliche Kündigung in besonderen Fällen § 104 Entfernung betriebsstörender Arbeitnehmer Gesetz über die Durchführung von Maßnahmen des Arbeitsschutzes zur Verbesserung der Sicherheit und des Gesundheitsschutzes der Beschäftigten bei der Arbeit (Arbeitsschutzgesetz - ArbSchG) Erster Abschnitt Allgemeine Vorschriften § 1 Zielsetzung und Anwendungsbereich § 2 Begriffsbestimmungen Zweiter Abschnitt Pflichten des Arbeitgebers § 3 Grundpflichten des Arbeitgebers § 4 Allgemeine Grundsätze § 5 Beurteilungen § 6 Dokumentation § 7 Übertragung von Aufgaben § 8 Zusammenarbeit mehrerer Arbeitgeber § 9 Besondere Gefahren § 10 Erste Hilfe und sonstige Notfallmaßnahmen § 11 Arbeitsmedizinische Vorsorge § 12 Unterweisung § 13 Verantwortliche Personen § 14 Unterrichtung und Anhörung der Beschäftigten des öffentlichen Dienstes Dritter Abschnitt Pflichten und Rechte der Beschäftigten § 15 Pflichten der Beschäftigten § 16 Besondere Unterstützungspflichten § 17 Rechte der BeschäftigteVierter Abschnitt Verordnungsermächtigungen § 18 Verordnungsermächtigungen § 19 Rechtsakte der Europäischen Gemeinschaft und zwischenstaatliche Vereinbarungen § 20 Regelungen für den öffentlichen Dienst Fünfter Abschnitt Schlußvorschriften § 21 Zuständige Behörden; Zusammenwirken mit den Trägern der gesetzlichen Unfallversicherung § 22 Befugnisse der zuständigen Behörden § 23 Betriebliche Daten; Zusammenarbeit mit anderen Behörden; Jahresbericht § 24 Ermächtigung zum Erlaß von allgemeinen Verwaltungsvorschriften § 25 Bußgeldvorschriften § 26 Strafvorschriften Gesetz zum Schutz der Beschäftigten vor sexueller Belästigung am Arbeitsplatz (Beschäftigtenschutzgesetz) § 1 Ziel; Anwendungsbereich § 2 Schutz vor sexueller Belästigung § 3 Beschwerderecht der Beschäftigten § 4 Maßnahmen des Arbeitgebers oder Dienstvorgesetzten; Leistungsverweigerungsrecht § 5 Fortbildung für Beschäftigte im öffentlichen Dienst § 6 Sonderregelungen für Soldaten § 7 Bekanntgabe des Gesetzes Strafgesetzbuch (StGB) Erster Abschnitt Das Strafgesetz; Zweiter Titel Sprachgebrauch § 11 Personen und Sachbegriffe § 12 Verbrechen und Vergehen Dreizehnter Abschnitt Straftaten gegen die sexuelle Selbstbestimmung § 174 Sexueller Mißbrauch von Schutzbefohlenen § 177 Sexuelle Nötigung; Vergewaltigung § 180 Förderung sexueller Handlungen Minderjähriger § 182 Sexueller Mißbrauch von Jugendlichen § 183 Exhibitionistische Handlungen § 184 Verbreitung pornographischer Schriften § 184c BegriffsbestimmungenVierzehnter Abschnitt Beleidigung § 185 Beleidigung § 186 Üble Nachrede § 187 Verleumdung Siebzehnter Abschnitt Körperverletzung § 223 Körperverletzung § 223b Mißhandlung von Schutzbefohlenen § 230 Fahrlässige Körperverletzung Achtzehnter Abschnitt Straftaten gegen die persönliche Freiheit § 240 Nötigung § 241 Bedrohung [Home] [Mobbing, Bullying & Bossing] [Zielvorstellungen & Zukunftsvisionen]







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